Sylvana Simons

Denk

 

Denk

 

Was ist Denk? Mit Denk ist in diesem Falle nicht eine „TrauerHilfe“ Firma gemeint, sondern so bezeichnet  sich die erste neue niederländische Migrantenpartei „Denk ( ANP)“. Eine politische Partei in den Niederlanden ähnelt eher einem Verein. Voraussetzungen für eine Parteigründung wie im deutschen Parteienrecht, Demokratieprinzip, Satzung  und Programm u.a. kennt eine niederländische Partei nicht.

So kann die Entstehung der Partei auf einen Vorfall aus dem Jahre 2014 zurückdatiert werden. Damals wurden zwei Fraktionsmitglieder der Abgeordneten Tunahan Kuzu und Selcuk Öztürk aus der Fraktion der niederländischen Sozialdemokraten ausgeschlossen. Die beiden Abgeordneten  hatten sich gegen ein neues Integrationskonzept ausgesprochen, das konservative türkische Akteure wie Milli Görüs und die Suleymanci-Bewegung, aber auch die staatliche Religionsbehörde Diyanet sowie die Gülen-Bewegung stärker kontrollieren sollte. Von den „Niedertürken“, der größten Migrantengruppe der Niederlande besitzen ca. ¾ die doppelte Staatsbürgerschaft. Der staatlichen türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstehen die meisten Moscheen. Tunahan Kuzu und Selcuk Öztürk blieben eine eigene Gruppe im Parlament, die für alle Migranten da sein wollte. Aufmerksamkeit erregte diese Gruppe durch den Beitritt zweier bekannter Gesichter, der ehemaligen Miss Niederlande Tatjana Maul Ende 2015 und der bekannten Fernsehmoderatorin Sylvana Simons 2016. Obwohl Kritiker die Denk Partei als Sprachrohr Erdogans halten und die Partei dem autoritären Regime Ankaras zustimmt,  habe sich die TV Moderatorin, so der Vorwurf der Kritiker, der Partei angeschlossen. Sylvana Simons begründete ihren Beitritt mit der wegen ihrer Hautfarbe rassistischen Anfeindung, die sie mit der Forderung, die  Figur des schwarzen Mohrs „Zwarte Piet“ beim Nikolausfest abzuschaffen, auslöste.

 Mit der Auslegung der Meinungsfreiheit scheint das Ziel des „Brückenbaus“ nicht zu funktionieren. Denn die  antireligiösen Satiren von „Charlie Hebdo“ lehnt die Partei strikt ab. Auch die Äußerungen über die Verhaftung der niederländische Kolumnistin Ebru Umar, die Erdogan den „megalomansten Diktator seit Gründung der Republik“ genannt hatte,  während eines Türkei Urlaubs lässt die Erdogan Hörigkeit erkennen.   Der Kommentar von Tunahan Kuzu über die Verhaftung:  „Wenn du nach Singapur geht, kiffst du dort dann auch, obwohl du weißt, dass darauf die Todesstrafe steht?“  Die damalige Ablehnung des Integrationskonzepts deutet darauf hin, dass die Moscheen von der türkischen Religionsbehörde gesteuert, als politische Agora  der Partei dienen. Ob diese Partei Signalwirkung  in anderen westlichen Demokratien entfaltet, lässt sich nicht vorhersagen, aber  es ist durchaus vorstellbar.

 

JM

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