Sarah Wagenknecht

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Sarah Wagenknecht

„Rechts-Links Schema“

 

„Frau #Wagenknecht #Linke kommen Sie zur #AfD“, war auf  Twitter einem Mikroblogging-Dienst vom Unternehmen  Twitter inc.  zu lesen. Diesen Tweet verfasste der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Magdeburger Landtag, André Poggenburg. Sarah Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, kritisierte in einem ARD Interview die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin Angela Merkel. Mit ihrem Hinweis,  die Integration enormer Flüchtlingszuwanderung bereite viel größere Probleme als Angela Merkel mit dem „wir schaffen das „ uns einreden wollte, erregte Sarah Wagenknecht die Gemüter ihrer Parteigenossen. Die Reaktionen ihrer Parteigenossen reichen von „inakzeptablen Verhalten“ bis zu Rücktrittsforderungen  als Fraktionschefin. So schreib Jan van Aken in einem Tweet: „Wer Merkel von rechts kritisiert, kann nicht Vorsitzender einer Linksfraktion sein“. Aber gilt das alte „Rechts-Links Schema“ bei der Einordnung der politischen Einstellung noch?  Ist mittlerweile nicht von Begriffen wie „Postdemokratie, Postmaterialismus, Postmoderne und Postkapitalismus“ die Rede, was die Vermutung zulässt, dass eine Veränderung stattfindet? Alle vier Begriffe verwenden das lateinische Wort post, was soviel wie  nachher bedeutet oder die Postdemokratie folgt zeitlich auf die Demokratie, der Postmaterialismus auf  den Materialismus usw.  Der Begriff Postparteien  lässt sich allerdings noch nicht ausmachen. Aber allein schon der Begriff Postmaterialismus beinhaltet eine Veränderung des Wertesystems. Ohne auf die wissenschaftliche Sichtweise der Politikwissenschaft , der Soziologie oder Kulturwissenschaft einzugehen mag die Definition im Duden verdeutlichen um was es geht:  Lebenseinstellung, die keinen Wert mehr auf das Materielle legt, sondern immaterielle Bedürfnisse (z. B. nach einer intakten, natürlichen und sozialen Umwelt) für dringlicher hält.“   Die Vorstellung eines “Klassenkampfes zwischen Kapitalisten und dem Proletariat“  dürfte vorbei sein. Politische Parteien verspüren diesen Wertewandel. Der Bürger fühlt sich nicht mehr an eine Partei gebunden, weil einzelne Sachentscheidungen nicht mehr das Wertesystem der Parteien widerspiegeln. So kritisiert gerade  Colin Crouch mit dem Begriff der „Postdemokratie“ den Legitimitätsverlust der politischen Akteure und Institutionen, da sie „zunehmend unter dem Einfluss privater und partikularer Interessengruppen agieren, statt als gewählte Repräsentanten im Sinne des Gemeinwohls zu handeln.“  In seinem Buch „Modernisierung und Postmodernisierung, kultureller, wirtschaftlicher und politischer Wandel in 43 Gesellschaften“ beginnt Ronald Inglehart mit dem Satz: „Tiefgreifende Veränderungen in der Weltanschauung der Menschen formen das ökonomische, politische und gesellschaftliche Leben um.“ Bereits 1983 erkannte  Ronald Inglehart, dass sich die politischen „Trennungslinien (cleavages)“ verschoben haben und eine traditionelle Definition von „links“ und „rechts“ nicht mehr „korrekt“ ist. (Traditionelle politische Trennungslinien und die Entwicklung der neuen Politik in westlichen Gesellschaften Ronald Inglehart Politische Vierteljahresschrift Vol. 24, No. 2 (Juni 1983), pp. 139-165). Nach dem Motto neue Themen, neue Parteien und darüber hinaus auch neue „Parteitypen“, etwa „Bewegungsparteien oder „Netzparteien“.

 

JM

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